Auf Einladung der Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Marianne Deml war Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen beim Neujahrsempfang der Landkreis-CSU nach Schwandorf. Am 5. Januar 2007 sprach von der Leyen in der Betriebsstätte der Länderbahn AG in Schwandorf. „Die CSU steht für eine familienfreundliche, moderne und werteorientierte Politik im Landkreis. Die Christsozialen fordern ein nachhaltiges Bündnis für Familien sowie eine aktivere Wirtschaftspolitik, um die Zukunft des Landkreises zu sichern. Deml bedankte sich bei der bayerischen Wirtschaftsministerin Emilia Müller, die den Kontakt zur Bundesministerin hergestellt hat.

CSU fordert moderne Familienpolitik

Der Neujahrsempfang der CSU stand unter dem Schwerpunktthema „Kinder sind unsere Zukunft – Herausforderungen für Familienpolitik 2008“. Mit der Einladung der Bundesfamilienministerin unterstrich die Landkreis-CSU ihr besonderes Bemühen um eine moderne und nachhaltige Familienpolitik, die Lebensrealitäten anerkennt, ohne auf eine grundlegende christliche Werteorientierung zu verzichten. Die Bedürfnisse der Kinder müssen dabei genauso berücksichtigt werden, wie die Lebensentwürfe der Eltern. „Familien sind die kleinsten sozialen Gemeinschaften und bilden die stabile Mitte unserer humanen Gesellschaft“, betonte Deml bei der Pressekonferenz am 28.12.2007. Flexible Förder- und Betreuungsmodelle seien deshalb genauso gefordert wie eine Intensivierung der Bildungspolitik zur Qualifizierung der jungen Menschen im Landkreis.

Familienatlas gibt Landkreis schlechte Noten

Die meisten Menschen im Landkreis wünschen sich Kinder für ein gelungenes und glückliches Leben. Doch immer weniger junge Menschen können sich für eine eigene Familie entscheiden. Nach dem Familienatlas der Bundesregierung liegt der Landkreis Schwandorf bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf Platz 418 von insgesamt 439 Landkreisen. Die Geburtenzahlen sind von 2.729 je 1.000 Einwohner im Jahr 1960 auf 1.114 im Jahr 2005 gesunken. „Wir müssen mehr für unsere Familien tun, wenn wir wieder mehr Kinder haben und zukunftsfähig bleiben wollen“, betonte Deml. Die CSU möchte den Landkreis zu einem Vorzeigelandkreis in Familien- und Kinderfreundlichkeit machen und das Jungsein und Älterwerden im Landkreis Schwandorf attraktiv gestalten! Dafür wird sich die CSU unter Regie der Kreisvorsitzenden für ein Bündnis für Familien einsetzen, das Eltern in ihrer Erziehungskompetenz unterstützt, Investitionen in frühkindliche Förderung unterstreicht und den Ausbau bedarfsgerechter Betreuung und Förderung der Kinder vorsieht. Kommunale Ansprechpartner sollen vor Ort für alle Fragen rund um die Familien aufgebaut werden.

Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft

Ein weiterer Meilenstein für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises Schwandorf ist die Qualifizierung und Ausbildung junger Menschen zu Leistungsträgern der kommenden

Generation. Deshalb fordert die CSU weitere Anstrengungen in Sachen Bildungspolitik. Dazu zählt ein Ende des Sanierungsstaus im Landkreis und die Modernisierungen der Bildungseinrichtungen. „Wir müssen alles unternehmen, damit mittelfristig alle Schüler einen Abschluss und einen Ausbildungs- oder Studienplatz haben und alle Schulabsolventen ausbildungsfähig und –willig sind“, erklärte Deml. Im Landkreis erkennt die CSU einen Investitionsbedarf von rund 40 Millionen Euro, um die Bildungsmöglichkeiten zu verbessern. Zudem müssen die Standortqualität und die Innovationskraft der Region durch eine sinnvolle Vernetzung mit Hochschulen, Fachhochschulen und der Wissenschaft angestrebt werden.

Unternehmer als Ausbilder unterstützen

Die Unternehmer sind der Innovationsmotor einer Region, die Arbeitsplätze zur Verfügung stellen und für die Ausbildung der jungen Generation sorgen. Eine effiziente Bildungspolitik geht mit der Wirtschaftspolitik einher. Die Christsozialen im Landkreis Schwandorf fordern eine aktivere Wirtschaftspolitik, die eine intensive Zusammenarbeit mit den Unternehmern sucht, Netzwerke nützt und intelligente Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten bietet. „Es sind vor allem die Unternehmer, Handwerker und Mittelständler, die unsere jungen Menschen ausbilden und für die Zukunft qualifizieren. Deshalb werde ich eine auf Dauer angelegte Gesprächsplattform zwischen Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verwaltung schaffen, Fördergelder für die Innovationskraft der Unternehmen einsetzen und mit Entschlossenheit an der weiteren Entwicklung unserer Heimat arbeiten“, bekräftigte die Kreisvorsitzende. Der Landkreis Schwandorf muss stärker als bisher als dynamischer Wirtschaftsraum vermarktet und zu einer echten Zukunftsregion aufgestellt werden.

Verschuldung des Landkreises stoppen!

Um Bildungsinvestitionen (= Zukunftsinvestitionen) tätigen zu können, ist aber eine solide Finanzlage grundlegend. Die Verschuldungsquote des Landkreises Schwandorf muss daher dringend gestoppt und der Haushalt konsolidiert werden. In der Amtszeit des Landrats Liedtke stieg nach Angaben des Kreisrechnungsprüfungsamtes der Schuldenberg des Landkreises von 16 Mio. € im Jahr 1996 auf 53,5 Mio. € im Jahr 2005. Für 2007 ist eine Neuverschuldung von 1,4 Mio. € zu erwarten. Zum Jahresende 2007 wird die Verschuldung insgesamt wahrscheinlich bei rund 50 Mio. €  liegen. Jeder der rund 145.000 Landkreisbürger ist dann mit ca. 350 € Schulden beteiligt. Nach Überzeugung der CSU ist es höchste Zeit, die politischen Weichen umzustellen,

• um den Landkreis Schwandorf zu einem wirtschaftlichen und kulturellen Zentrum mitten in Europa - als Drehkreuz nicht als Straßenkreuzung zu entwickeln,
• in die Zukunft zu investieren, statt Steuermittel zu vergeuden,
• Fördermittel schnell und rechtzeitig abzurufen,
• Visionen angehen, statt sich an schlechteren Regionen zu messen,
• Eine engagierte Politik mit Herz und Verstand zu gestalten, statt leere Wahlversprechen zu geben.

„Unsere Zukunft wird im Kampf um die besten Köpfe entschieden. Und wir müssen alles tun, um die besten Köpfe zu haben und zu halten“, erklärte Deml.

Programm Bayern 2020 Kinder, Bildung, Arbeit

Mit dem Programm Bayern 2020 Kinder, Bildung, Arbeit legt der Freistaat Bayern unter Ministerpräsident Günther Beckstein die Grundlagen für eine familien- und kinderfreundliche Zukunftspolitik. Dazu gehört die Einführung des Betreuungsgeldes ebenso, wie die breite Förderung von Integrationsmaßnahmen sprachbenachteiligter Kinder und die weitere Optimierung des Schul- und Bildungssystems. Das Schulwesen in Bayern erzielt regelmäßig beste Ergebnisse. Das bedeutet aber nicht, dass sich die CSU auf diesen Erfolgen ausruhen wird. Vielmehr sind weitere Investitionen und Anstrengungen nötig, um den bayerischen Spitzenplatz weiterhin zu verteidigen. „Denn unsere Heimat steht vor großen Herausforderungen. Und die CSU im Landkreis Schwandorf wird alles unternehmen, um den Anschluss an die rasante Entwicklung wieder zu schaffen und die Zukunft besser gestalten zu können. Unser Ziel ist ein liebens- und lebenswerter Landkreis, der Heimat und Arbeit gibt. Dafür ist eine nachhaltige Familienpolitik grundlegend“. Ein deutliches Zeichen setzt der Neujahrsempfang mit Familienministerin Ursula von der Leyen und die enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der bayerischen Wirtschaftsministerin Emilia Müller. Deml: „Ein Glücksfall für unseren Landkreis“!